Das Deutsche Institut für Urbanistik (DIU) hat im Januar 2021 eine Sonderveröffentlichung zum Thema „Aktive Bodenpolitik: Fundament der Stadtentwicklung“ herausgegeben. Vor dem Hintergrund der Bodenknappheit und der immerwährend steigenden Bodenpreise, sehen sich Städte und Kommunen in der Verantwortung, eine aktivere Bodenpolitik zu betreiben. Die Studie ist ein Gemeinschaftsprojekt zwischen dem DIU und 14 Städten, welche sich mit der jeweiligen Bodenpolitik auseinandergesetzt und Handlungsempfehlungen entwickelt haben.
Das Ziel ist, auch in Zukunft eine nachhaltige und soziale Stadtentwicklung zu garantieren, die nicht von den Akteuren bestimmt wird, die die höchsten Bodenpreise aufrufen. Vielmehr sollen Flächen generiert werden, die dem sozialen Wohnungsbau, einer regen Wirtschaftspolitik mit tragfähigen Gewerbestrukturen sowie der Diversität und dem Klimawandel gerecht werden. Dabei liegt die Basis für die Neuaufstellung der kommunalen Bodenpolitik darin, die Liegenschaftspolitik strategischer auszurichten. Nicht die Veräußerung von Flächen soll im Zentrum stehen, sondern Flächenankäufe und die Nutzung der Flächen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung.
In der Studie werden Handlungsempfehlungen präsentiert, wie eine aktive Boden- und Liegenschaftspolitik eine nachhaltige und soziale Stadtplanung garantieren kann. Dazu gehört beispielsweise, dass die vorhandenen Flächenreserven der Kommunen lediglich zum Zwecke des Gemeinwohls vergeben und bebaut werden. So soll bei der Vergabe von Grundstücken nicht mehr das Höchstgebotsprinzip gelten, sondern die Flächenvergabe aufgrund des besten Konzepts vergeben werden. Eine weitere Möglichkeit ist die Einräumung eines Erbbaurechts bei der Flächenvergabe, sodass Grundstücke in öffentlicher Hand bleiben und langfristig eine anderweitige Nutzung möglich wäre. Die gesamte Studie steht auf der Internetseite des DIU zum Download bereit.
Quelle: DIU
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